AWO Lippstadt, 10.09.09
Heinz Drucks hielt den Vortrag „Festung Europa“
Heinz Drucks gewährte uns einen teilweise erschreckenden Einblick in den Aufbau der Flüchtlingsabwehr Europas und in die Situation der Flüchtlinge, mit der täglichen Hoffnung auf ein neues Leben in Europa.
Es gibt ein Lagersystem, angelehnt an das australische
Vorbild der „pazifischen Lösung“, um ein möglichst „flüchtlingsfreies“ Europa
zu schaffen. Die Lager sind über ganz Europa und Nordafrika in
Aufnahmelager, Übergangslager, Lokale Lager, Ausreiselager, Abschiebegefängnisse
oder Haftanstalten eingeteilt.
Deutschland war schon immer eine treibende Kraft in der
Flüchtlingsabwehr, berichtet Drucks.
Eine Grenzschutzbehörde namens „Frontex“ wurde gegründet, die in der gesamten EU tätig sein soll. Sie unterstützen die Mitgliedsstaaten unter anderem bei Abschiebeorganisationen, unterliegen aber keiner Informationspflicht.
In Italien würden Flüchtlinge sogar öffentlich kriminalisiert und dämonisiert, um die Bevölkerung gegen Emigranten aufzuhetzen. Sie würden teilweise gar nicht als Flüchtlinge bezeichnet, sondern als illegale Einwanderer.
Italien investiert sehr viel in die Grenzsicherung. Sie überwachen die Küsten und versuchen überfüllte Flüchtlingsboote aus Nordafrika abzudrängen.
Einzugreifen ist ihnen nur in akuten Notfällen erlaubt. Heinz Drucks berichtet, dass sie bei einer Situation, in der man den Ausgang genau vorahnen könne, umkehrten, um der Pflicht zu helfen, zu entgehen. Ein Anstechen der Boote und Zerstörung soll die Flüchtlinge zur Umkehr bringen oder im schlimmsten Falle sinken lassen.
Drucks verwandte den mittlerweile etablierten Ausdruck „Massengrab Mittelmeer“ und zeigte erschreckende Bilder.
Wenn weder Italien noch Griechenland ein Betreten des Landes gestatten, werden die Flüchtlinge nach Libyen verfrachtet, da dieses Land die GFK nicht unterzeichnet hat. Objektiv verstößt Italien damit gegen diverse internationaler Abkommen.
Das gleiche Schicksal erleben auch manche Flüchtlinge, die versuchen von Marokko nach Spanien vorzudringen. Zurzeit befinden sich in Spanien ca. 1 Mio Menschen ohne Aufenthaltsrecht.
2004 wurden infolge einer Legalisierungskampagne 700.000 Menschen legalisiert, da sie wirtschaftlich von Bedeutung für Spanien waren. Es pflegt also einen pragmatischen Umgang mit den Illegalisierten, würden aber afrikanische Flüchtlingsboote strikt abwehren.
Ein Zuhörer des Vortrags warf ein, dass die Flüchtlinge die Möglichkeit hätten, sich an Touristenstränden zu waschen oder auf den Straßen zu schlafen, jedoch nur solange die Touristen davon nichts mitbekämen.
Dass Flüchtlinge mit Prügel behandelt werden und in Auffanglager in haftähnlicher Situation leben müssen sei keine Ausnahme, sagt Drucks. Es haben sich sogar ganze Firmen gegründet, zum Beispiel die „Asylum Airlines“, die sich auf Abschiebeorganisationen und Charterflüge spezialisieren.
Der Vortrag zeigte uns wie wir unter anderem an den Missständen in der dritten Welt beteiligt und verantwortlich sind. Die Industrieländer handeln dank der Niedrigpreispolitik mit Millionenbeträgen, mit denen Kleinbauern aus Entwicklungs-, oder Schwellenländern nicht konkurrieren können.
Beispielsweise wurden durch hochsubventionierte EU Fischereiflotten Küstengewässer vor dem Senegal leer gefischt. Somit wurde die Lebensgrundlage vieler Kleinfischer und deren Familien zerstört.
Heinz Drucks machte bewusst, dass viele teilweise gar keine andere Wahl haben, als sich mit der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa zu begeben.
In Somalia gelangt man beispielsweise am besten an Geld, indem man Pirat wird. Das verdeutlicht den aussichtlosen Zustand.
Selbst wenn Heinz Drucks mit seinen Ausführungen erschreckte und emotional berührte, ist es zugleich ein Ansporn sich zu engagieren. Es ist schon von Bedeutung die Menschen über die Situation aufzuklären und darüber zu sprechen.
Zitat: „Es kommt nicht darauf an, den Menschen der Dritten Welt mehr zu geben, sondern ihnen weniger zu stehlen.“
Wir als Zoom-Redaktion aus
Lippstadt waren herzlich beim Yougle-Event unter dem Motto Jugend.Medien.Kultur
eingeladen. Einige von uns reisten schon einen Tag vorher an, um bei der
Organisation zu helfen. Wir lernten die Redaktion aus Wassenberg kennen, mit
der wir in einer -leider sehr rückständigen- Jugendherberge untergebracht
waren.
Am Freitagmorgen ging es
dann auch schon früh los.
Zoom baute drei Stände auf:
eine Dunkelkammer, in der man mit Leuchtelementen auf einem Monitor zeichnen
konnte. Des Weiteren konnte man zu einem zufällig gewählten Gegenstadt seine
spontanen Gedanken zum Thema Politik assoziieren. Dies wurde gefilmt und kann
in Kürze auf der Zoom Plattform angeschaut werden. Gegen langweilige Partei-Werbung
konnte man mit selbstgestalteten Plakaten zu eigens gewählten Themen Aussagen
an die Wand plakatieren.
Außerdem wurde eine Reihe
von Workshops angeboten – unter anderem Tanz, Videodreh, Rappen, VJing und
Graffiti.
Wir hatten die Möglichkeit
einen dieser Bereiche genauer zu beleuchten. Bei dem VJing geht es darum eine visuelle Performance aus Video und Musik auf einem Anzeigemedium, beispielsweise einem
Beamer, zu erzeugen.
Andere nutzten die Chance
selbst ein Graffiti zu entwerfen, um es anschließend mit der Dose an die Wand
zu sprühen. Die Workshops boten tolle neue Erfahrungen. Außerdem lernten wir
einen erfolgreichen Radiosprecher und Journalisten kennen, der uns Tipps und
Hilfen für ein gutes Interview und Berichterstattung gab.
Beim Yougle-Event konnten
wir ebenfalls Kontakt zu anderen Zoom- Redaktionen beispielsweise aus
Wassenberg, Stolberg, Mülheim und Erkelenz aufnehmen. Es war für uns sehr
interessant über deren Arbeit und Berichterstattung etwas zu erfahren, da jede
Redaktion unterschiedliche Themen und Probleme behandelt.
Am späten Nachmittag waren
unter anderem Vertreter des Landes anwesend. Armin Laschet, Minister für
Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
und die Essener Jugendamtsleiterin Christina Bäuerle machten darauf aufmerksam wie
wichtig es in einer verstärkt alternden Gesellschaft sei, dass Jugendliche
lernen ihre Meinung und Probleme zu äußern.
An einem für uns sehr ereignisreichen
und spannenden Tag gab es am Abend eine Abschlussfeier mit Live-Bands. Leider konnten
wir aus zeitlichen Gründen nicht an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Zusammenfassend war der
Yougle-Event für uns ein gelungenes Ereignis, bei dem wir sehr viel lernten,
als auch spannende, lustige und neue Erfahrungen sammeln konnten.
Katrin
Bald ist es vollbracht. Die Interkulturelle Woche in Lippstadt präsentiert ihre Ergebnisse und zeigt ein Video über die Besuche in zwei Familien, die nach Deutschland gezogen sind, um nun hier ihr Leben zu bestreiten. Wir dokumentierten die Einblicke in den Alltag und durften Fragen stellen.
Das Zoom-Jahr neigt sich dem Ende, somit wird dieser Beitrag der krönende Abschluss unserer Lippstädter Redaktionsarbeit.
Das Ergebnis wird in Kürze auf gezoomt.de zu sehen sein.
Der Schnitt und die separat aufgenommenen Audiobeiträge, die zusätzliche Informationen liefern sollen, fügen sich langsam zusammen.
Sprecherinnen waren Nadine und Nadja, den Schnitt übernehmen Viktoria, Sina, Katrin, Gentiana, Aniqa, Christina und Rasheeda.
Die Arbeit mit Kamera und zugehörigem Equipment half uns, um beim nächsten Mal eventuelle Fehler vermeiden zu können und uns der Perfektion zu nähern. Für das nächste Jahr werden wir weitere Medien nutzen. Zoom macht vielfältig…
Migranten mischen mit
AWO-Jugendmigrationsdienst
Klusetor 9
59555 Lippstadt
Lippstadt, den 02.02.2010
Liebe Fraktionsvorsitzende
und Abgeordnete des Landtages NRW,
neuesten Berichten zufolge
ist der Kosovo auch im Jahr 2010 immer noch gekennzeichnet von Instabilität und
Krisen. Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo hat die desolate und unwürdige
Situation der Roma nicht, wie erhofft, verbessert sondern eher verschlechtert.
Trotz Versprechungen der kosovarischen Regierung im Rückkehrabkommen mit
Deutschland leben die Roma gegenwärtig immer noch unter folgenden
Bedingungen:
Aufgrund dieser Situation
haben wir folgende Fragen an Ihre Fraktion:
Frage 1:
Anerkannte Organisationen
wie Human Rights Watch, Amnesty International, UNHCR, der Europarat oder die
Friedrich-Ebert-Stiftung berichten über die unmenschlichen Lebensbedingungen
der Roma im Kosovo und sprechen sich eindeutig gegen Rückführungen zum jetzigen
Zeitpunkt aus.
Welche Position nehmen Sie
als Fraktion zum Rückkehrabkommen der Roma ein?
Werden Sie das
Rückkehrabkommen der Roma zum Thema der Landtagswahlen machen?
Frage 2
Das Rückkehrabkommen wurde
auf der rechtlichen Grundlage des „Memorandum of Understanding“ vom 31.3.03
geschaffen. Das Memorandum sieht vor, dass die Abschiebungen erst nach einer
individuellen Prüfung vor Ort zugelassen werden. Kriterien sind hierfür
„vorhandene Unterkunftsmöglichkeiten, „Unterkunftsmöglichkeiten ersten Grades“,
und „ein sicheres Umfeld“.
Waren Vertreter Ihrer
Fraktionen persönlich im Kosovo, um sich „vor der Abschiebung“ einen Überblick über die Lebensgrundlage der
potentiellen Rückkehrer zu schaffen? Werden oder haben bereits Besuche
ihrer Fraktion im Kosovo stattgefunden,
um sich ein Bild über die Situation der Roma zu machen, die im letzten Jahr
Deutschland verlassen mussten?
Frage 3
Auch vor dem Abschiebebeschluss
lebten die Roma im Kosovo unter erschwerten Lebensbedingungen (Verfolgung durch
Serben und Kosovo-Albaner, Vertreibung und Zerstörung der Häuser, ständige Diskriminierungen…).
Haben Sie dem Abschiebebeschluss
zugestimmt und wenn ja, mit welcher Begründung?
Frage 4
Wie steht Ihre Fraktion zu
folgender Aussage: Sind wir nicht moralisch - auch im Hinblick auf unsere
nationalsozialistische Vergangenheit – verpflichtet, dieser verfolgten
Minderheit Schutz zu gewähren?
Wir würden uns freuen, wenn Ihre
Fraktion diesen Fragenkatalog beantworten und an uns zurücksenden würde.
Vielen Dank für Ihre
Bemühungen!
Mit freundlichen Grüßen
Gut zehn Jahre nach dem Ende des
Kosovo-Krieges stehen tausende kosovarische Flüchtlinge in Deutschland vor der
Abschiebung.
Seit dem 1. April 2009 können Roma
von Deutschland in den Kosovo abgeschoben werden. Vorher war dies nicht
möglich, da sie nach der Aufhebung der politischen Autonomie Opfer der
Diskriminierungen des Regimes Milosevic wurden
und Asyl in Deutschland bekamen. Seit April 2009 wird die dortige Situation als
wieder akzeptabel eingeschätzt.
In der Bundesrepublik leben
derzeit rund 35.000 Roma-Flüchtlinge aus dem Kosovo, davon 11.500 ohne
gesicherten Aufenthalt. Sie alle sind nun von der Abschiebung bedroht, weil die
Ausländerbehörden davon ausgehen, dass sich die Lage im Kosovo, trotz
gegensätzlicher Erkenntnisse vieler Nichtregierungsorganisationen und
Beobachter, stabilisiert hat und alle Flüchtlinge schrittweise, auch
zwangsweise, zurückgeführt werden können.
Die 75 Dörfer und Stadtteile der
Roma im Kosovo wurden während des Kosovo-Krieges vollständig zerstört, genau
wie 14.500 zuvor von den Albanern geplünderte Häuser. Nur etwa 500 von diesen
wurden bislang wieder aufgebaut. Zudem verfügen viele Roma über keinerlei
Eigentumspapiere, sodass sie ihre Grundstücke nicht zurückerhalten
Angehörige der Roma- und Sinti-Minderheiten können ohne Gefahr für Leib und Leben in den Städten des Kosovo Straßen und öffentliche Plätze heute nicht mehr betreten. Große Teile der kosovo-albanischen Bevölkerung unterstützen, befürworten oder entschuldigen eine Politik der "Rassen"-Trennung. Etwa drei Viertel der Minderheit müssen heute in Flüchtlingslagern oder Elendsquartieren in den Nachbarländern leben.
In Lippstadt leben ebenfalls Flüchtlinge der Sinti und
Roma-Minderheiten aus dem Kosovo.
Familie Bayrami war im Jugendmigrationsdienst
zu Gast, um den Zeitungen Patriot und
Lippstadt am Sonntag Bericht über die
momentane Situation zu erstatten und damit auf die Probleme aufmerksam zu
machen.
Herr Bayrami hat große Angst
zurück zu müssen. Er hat keine Chance eine Arbeit oder Wohnraum zu finden.
Nicht nur die Lebensumstände sind beeinträchtigt, auch die seelische Verfassung
leidet schwer. Die Familie wird therapiert und sieht einer Rückkehr mit Angst
und Verzweiflung entgegen. Die fünf Kinder der Familie Bayrami begannen in
Deutschland ihre Schule und kennen nicht viel von der Heimat ihrer Eltern.
Um die Aufmerksamkeit der Politik
zu erlangen und auf die brikäre Situation aufmerksam zu machen, schrieb die
Lippstädter Redaktion Briefe an den Fraktionsvorsitzenden und den Innenminister
des Landes NRW.
zum Thema
„Abschiebungen der Lippstädter Roma in den Kosovo“
Am Donnerstag, den 15.04.10,
traf sich unsere Gruppe mit dem Bürgermeister der Stadt Lippstadt, Herrn
Sommer.
Bei unserem Treffen
berichteten wir über unsere Tätigkeiten, in denen wir uns gegen die Abschiebung
der Roma und Sinti in den Kosovo engagieren.
In jüngster Vergangenheit
hatten wir einen Infostand in der Lippstädter Innenstadt aufgestellt, bei dem
Passanten die Chance bekamen, sich mit ihrer Unterschrift gegen die Abschiebung
auszusprechen.
Das Ergebnis dieser
Unterschriftenpetition legten wir dem Bürgermeister vor.
Desweiteren war ein 18-jähriges
Roma-Mädchen anwesend, das akut von der Abschiebung bedroht ist. Ihre ganze
Familie darf in Deutschland bleiben, aber sie muss als einzige in den Kosovo
zurück. Ohne jegliche Kenntnisse der Herkunftssprache (Serbisch, Albanisch), ohne
eine Aussicht auf Arbeit, ohne eine Zukunftsperspektive.
Wie konnte das passieren ?
Der Bürgermeister erklärte
uns seine prekäre rechtliche Lage. Aufgrund des Rücknahmeabkommens zwischen Deutschland
und dem Kosovo müssen Roma und Sinti, die bisher eine Duldung hatten, zurück in
den Kosovo. Wie darüber entschieden wird, welche Kriterien dabei beachtet
werden, wurde in diesem Fall nicht deutlich. Herr Sommer bewunderte einerseits unser
Engagement, konnte jedoch im Fall des Mädchens nichts versprechen.
Durch das Beispiel der Aktion
„302“ aus Münster, in der sich aufgrund Bürgerengagements die Stadt Münster gegen
die Abschiebungen aussprach baten wir Herrn Sommer konkret Stellung zu
beziehen, jedoch vermied er konkrete Äußerungen.
Die Erwartungen, die wir im
Vorfeld an dieses Gespräch mit Herrn Sommer hatten, sind leider nicht zufrieden
stellend erfüllt worden. Wir gingen mit dem Gefühl, nichts bewirkt zu haben,
fort.
Ein enttäuschendes Erlebnis,
wenn man an die Humanität des Bürgermeisters appelliert und sich im Stich
gelassen fühlt.
Bericht: Aniqa
Ein Zusammenschnitt des
Gespräches könnt ihr weiter oben als Podcast anhören.
Am 7. Juni nahmen einige unserer Redaktionsmitglieder an der Sitzung des
Arbeitskreises Roma in Soest teil. Dieser hatte sich aufgrund der vielen Interessenten
an den Abschiebungen der Roma und Sinti im Umkreis gebildet, um Aktionen zu planen, die
etwas entgegen stellen.
Unsere Fotoaktion in Lippstadt (siehe Bild) am 18. Mai stellte Menschen, die von der Abschiebung bedroht sind,
neben solche, die sich dagegen aussprechen.
Die Soester haben sich nun zu einer gleichen Aktion in der Soester Innenstadt entschieden.
Am 24. Juni um 15 Uhr geht es auf dem Marktplatz los.
Des Weiteren berichteten wir von unserem
anstehenden Solidaritätskonzert in der Kneipe „Werkstatt“ in Lippstadt am 18.
Juni 2010 um 20 Uhr. Für einen Eintrittspreis von 3 Euro werden vier
Musikgruppen aus jeweils unterschiedlichen Genres auftreten.
Auch für Soest ist ein Solidaritätskonzert geplant, welches im Cafe Grande am
3. Juli 2010 stattfinden wird.
Außerdem plant Soest mit Künstlern Plakatwände für die Öffentlichkeitsarbeit zu
entwerfen und wir überlegen, ob wir uns daran beteiligen.
Ein Fernsehauftritt ist auch geplant, genaueres steht allerdings nicht fest.
Rasheeda
